Teilzeitausbildung

In der dualen Berufsausbildung ist jeder Betrieb gesetzlich verpflichtet, seinen Auszubildenden eine angemessene Vergütung zu zahlen. Die Auswertung tariflicher Ausbildungsvergütungen des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) verzeichnet für das Jahr 2015 eine durchschnittliche tarifliche Ausbildungsvergütung in Höhe von 826 Euro pro Monat. Allerdings unterscheidet sich die Höhe der Ausbildungsvergütung deutlich in den verschiedenen Ausbildungsberufen. So wird die Ausbildungsvergütung für eine/n Maßschneider/in mit 275 Euro im ersten Lehrjahr angegeben, für eine/n Bäcker/in 430 Euro (Quelle). Wird ein Ausbildungsgehalt in diesem Vergütungsbereich im Rahmen einer Teilzeitausbildung noch anteilig gekürzt, stellt sich die Frage nach einer Sittenwidrigkeit der Ausbildungsvergütung. Ob eine solche Sittenwidrigkeit derzeit bei der Vergütung von Teilzeitberufsausbildungen vorliegt, fragte ich die Staatsregierung in meiner Schriftlichen Anfrage vom 10.11.2016.

Wie die Antwort der Staatsregierung auf eine Schriftliche Anfrage meinerseits mitteilt, bildet der Freistaat Bayern übrigens genau eine Auszubildende in Teilzeit aus und kürzt das Ausbildungsgehalt auf ein Teilzeit- Ausbildungsgehalt. Für mich ist das ein Signal, dass der Freistaat hier viel zu wenig tut, um Menschen in besonderen Lebenslagen, z. B. mit einem kleinen Kind, eine Ausbildung zu ermöglichen. Anders dagegen der Bund: Der Bundesinnenminister hat seine Behörden angewiesen, das volle Ausbildungsgehalt zu bezahlen bei einer Teilzeitausbildung. Meines Erachtens ist das folgerichtig, denn das Ausbildungsgehalt ist kein Stundenlohn, sondern es kommt letztlich auf den Ausbildungserfolg an! Ob und wann auf Bundesebene mit einer entsprechenden Gesetzesinitiative zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes zu rechnen sei, fragte ich die Staatsregierung in einer Anfrage zum Plenum vom 20.7.2017.

In einem Antrag an die Staatsregierung fordern wir als GRÜNE Landtagsfraktion eine Verbesserung der Rahmenbedingungen der Teilzeitberufsausbildung in Bayern.