Am Freitag, den 12. Februar 2016 moderierte ich das Fachgespräch zum Thema „Kinder auf der Flucht – Wohin geht die Reise für minderjährige Flüchtlinge?“ im bayerischen Landtag. Referenten aus Politik und Praxis (siehe Programm) sollten mit Vertretern verschiedener zivilgesellschaftlicher Gruppierungen, die sich im Bereich der Jugendhilfe engagieren ins Gespräch kommen. Es kam zu einen lebendigen Austausch über die Frage, wie mit den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Zukunft am besten umzugehen ist und was bisher gut oder schlecht lief. Kurz zu den Fakten: Von den rund 67.900 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF), die derzeit in Deutschland registriert sind, werden nach dem Königsteiner Schlüssel 15,5 Prozent auf Bayern verteilt. Bayern erfüllt diese Quote bereits zu 150 Prozent, das bedeutet, die Flüchtlingskinder werden derzeit von Bayern in die anderen Bundesländer „wegverteilt“. Diejenigen allerdings, die in Bayern bleiben brauchen Betreuung und unsere Hilfe. Daraus ergeben sich zwei Problemfelder, die während der Diskussion hervorgehoben wurden:

Da sieht das Sozialministerium vor allem die Kommunen in der Pflicht, Jugendhilfe wird auf kommunaler Ebene verwirklicht. Diese Pflicht ist das andere Spannungsfeld, da die Kommunen ihre Aufgaben in höchst unterschiedlicher Art und Weise umsetzen. Die Clearingstellen sind hierbei gesondert zu nennen, welche die besten Möglichkeiten haben die UMFs aufzunehmen und eine Kindeswohlgefährdung zu verhindern. Leider wird dies durch das kürzlich umgesetzte Programm der vorläufigen Inobhutnahme der Bundesregierung zusehends zusammengekürzt. Das bayerische Sozialministerium versprach sich jedoch eine Verbesserung der teils desolaten Zustände bis Mitte dieses Jahres. Wir GRÜNEN werden diese Entwicklung weiter verfolgen.

Bilder mit freundlicher Genehmigung von Cynthia Matuszewski, vielen Dank!

“Kinder auf der Flucht” – unser grünes Fachgespräch im bayerischen Landtag heute mit Christine Kamm, MdL, Beate WalterRosenheimer, MdB und mir.