In einer Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich bei der Staatsregierung, welche Förderprogramme zur Schaffung von altersgerechtem bzw. barrierefreiem Wohnraum es im Freistaat gibt und wie sich die Zahl der Wohnberatungsstellen…
Schriftliche Anfragen
Prostitution birgt erhebliche physische und psychische Gefahren für die Sexarbeiter und Sexarbeiterinnen. Gesundheitliche Schäden, sexuelle Übergriffe oder körperliche Gewalt bleiben oft unentdeckt und unbehandelt. Deswegen ist es besonders wichtig seitens…
Am 01.07.2017 trat das Prostituiertenschutzgesetz deutschlandweit in Kraft. Dieses sieht unter anderem eine Anmelde- und Beratungspflicht für in der Prostitution tätigen Personen und eine Genehmigungspflicht für Prostitutionsgewerbe vor. Ziel des…
Durch diverse Medienberichte wurde bekannt, dass in einigen Kinderverschickungsheimen ehemals hochrangige Nationalsozialisten als leitende Ärzte tätig sein durften. Auch die angewandte autoritäre Pädagogik seitens des Betreuungspersonals in den Heimen ähnelte…
Als „Verschickungsheime“ werden Kur-, Erholungsheime und Kinderheilstätten bezeichnet, in denen Klein- und Schulkinder ab der Nachkriegszeit und bis in die 90er-Jahre aufgrund von gesundheitlichen und sozialen Problemen für zumeist 4-6…
„Stark unterernährte Heimbewohner, die offene Wunden haben und Windeln, die nicht gewechselt wurden, alkoholisierte Pfleger, falsche Medikamente – so beschreibt die Staatsanwaltschaft München II die Zustände in einem Altenheim in…
Zusammen mit meinem Kollegen Toni Schuberl stellte ich eine Schriftliche Anfrage zur Sicherstellung des Kinderschutzes vor den Familiengerichten und Strafverfolgungsbehörden in Bayern.
In drei Schriftlichen Anfragen erkundige ich mich mit meinen Kollegen Johannes Becher und Toni Schuberl, wie viele Kinder und Jugendliche mit Behinderung in Bayern von sexuellem Missbrauch betroffen sind und…
Seit September 2020 gilt das neue, weitreichend reformierte Gesetz zur Ausbildung von Psychotherapeut*innen (Psychotherapeutengesetz / PsychThG). Dieses Gesetz hat eine zwölfjährige bzw. mit Härtefallregelung sogar fünfzehnjährige Übergangsfrist und mit der…
Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf das Leben von Menschen mit Behinderung aus? Wie wird gewährleistet, dass sie am gesellschaftlichen Leben teilhaben können?Was tut die Staatsregierung, um zu verhindern, dass…