Als Sprecherin für Sozialpolitik, Inklusion und Psychische Gesundheit beschäftige ich mich vornehmlich mit den zahlreichen Aspekten dieser Themenfelder. Unter dem Reiter “Themen” finden Sie einige Unterpunkte, die den Schwerpunkt meiner politischen Arbeit ausmachen. Darüber hinaus beschäftigte ich mich noch mit weiteren bayernweitem sowie regionalen Themen:
Sozialpolitik in Bayern
Sozialpolitische Themen sind Schwerpunkte meiner politischen Arbeit. Als Mitglied im Sozialausschuss (kurz für „Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie“) beschäftige ich mich mit der großen Bandbreite der Sozialpolitik. Meine sozialpolitischen Positionen und ausgewählte parlamentarische Initiativen möchte ich hier vorstellen.
Inklusion
Wir wollen gleiche Chancen auch für Menschen mit Behinderung schaffen, so wie es die von Deutschland unterschriebene UN-Behindertenrechtskonvention fordert. Um dahin zu kommen, brauchen wir nicht nur Einzelmaßnahmen, sondern endlich einen verbindlichen und vom Freistaat Bayern initiierten Aktionsplan, dessen Umsetzung von einer unabhängigen Anlauf- und Monitoringstelle kontrolliert wird und für dessen Umsetzung Geld bereitgestellt wird. So fordern wir GRÜNE die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Bayern, um die Chancen für eine inklusive Gesellschaft wirklich zu nutzen.
Teilhabe Gehörloser und Hörgeschädigter
Ein weiteres Kernanliegen von mir ist die Unterstützung und Inklusion von Gehörlosen und Hörgeschädigten. Die UN-Behindertenrechtskonvention schreibt die volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft vor und verpflichtet zu besonderer Förderung von Kindern mit Behinderung. Auch Bayern hat sich dazu verpflichtet.
Prostituiertenschutzgesetz
Das seit Juli 2017 bundesweit geltende Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) soll Prostituierte schützen, ihnen Hilfe anbieten und so Zwangsprostitution verhindern. Um beurteilen zu können, wie das Gesetz angewandt wird und ob es wirksam ist, habe ich selbst Initiative ergriffen und mich einerseits durch parlamentarische Anfragen an die Bayerische Staatsregierung, aber auch im persönlichen Gespräch mit Hilfsorganisationen nach den Lebens- und Arbeitsbedingungen erkundigt.
Genaueres können Sie hier erfahren.
Wasser
Neben der Sozialpolitik liegt kaum ein Thema uns Grünen so sehr am Herzen wie die Umwelt. Dass sich die Tier- und Pflanzenwelt durch den Klimawandel in Zukunft massiv verändern wird, ist den meisten Menschen mittlerweile klar. Was viele hierzulande jedoch unterschätzen, ist wie dramatisch die Klimakatastrophe jetzt schon unser wichtigstes Gut bedroht: das Wasser.
Psychische Gesundheit und Krankheit
Ob Depression, Sucht, Ess- oder Angststörungen: Die Zahl derer, die wegen seelischer Leiden Hilfe benötigen, nimmt zu. In keinem Bundesland ist die Suizidrate so hoch wie in Bayern. Die hohen Zahlen der untergebrachten psychisch kranken Patientinnen und Patienten deuten darauf hin, dass Bayern einen akuten Nachholbedarf im Umgang mit psychisch Erkrankten hat.
Young Carers und Care Leavers
Als “Young Carers” werden Kinder und Jugendliche bezeichnet, die in ihrem Zuhause in pflegerische Tätigkeiten eingebunden sind. Diese Situation bestimmt häufig den Tagesablauf der Young Carers, sodass kaum Zeit für schulische Aufgaben oder außerschulische Freizeitaktivitäten bleibt. Mangels professioneller Betreuungsangebote bleiben die jungen Pflegenden häufig allein in der schwierigen Situation und können sich niemandem außerhalb der Familie anvertrauen. Aus diesem belastenden Zustand resultieren in einigen Fällen auch psychische Erkrankungen bei den Jugendlichen. Zu diesem Thema habe ich immer wieder im Landtag gearbeitet.
Heimkinder
Trotz zahlreicher Berichte ehemaliger Heimkinder wurde den Missständen in west-deutschen Heimen in der Nachkriegszeit lange keine Beachtung geschenkt. So wurden die teilweise alltäglichen physischen, psychischen und auch sexuellen Misshandlungen über Jahrzehnte hinweg verschleiert und die Betroffenen im Stich gelassen.
Erst im Dezember 2006 fand vor dem Petitions-Ausschuss des Bundestags eine Anhörung von Betroffenen statt, in der sie von traumatisierenden Lebens- und Erziehungsverhältnissen in Kinder- und Jugendheimen berichteten, unter denen sie bis heute zu leiden haben. Daraufhin wurde 2009 ein „Runder Tisch Heimerziehung“ durch den Bundestag ins Leben gerufen. Dieser sollte unter anderem Konzepte erarbeiten, um zum einen das zugefügte Leid aufzuarbeiten und gesundheitliche Folgeschäden (körperlich wie psychisch) abzuwägen und zum anderen Unterstützungs- und Beratungsangebote für die Betroffenen zur Verfügung zu stellen.
Mehr dazu erfahren Sie hier.
Verlagerung des Würzburger Staatsarchivs
Die Verlagerung des Staatsarchivs von Würzburg nach Kitzingen wird von der Staatsregierung immer mit der strukturpolitischen Zielsetzung der Heimatstrategie verteidigt. Grundphilosophie der Heimatstrategie ist es ja, die Ballungsräume zu entlasten und ländlich geprägte Räume zu stärken. Die geplante Verlagerung des Staatsarchivs erfüllt diesen Anspruch aber gar nicht. Klar ist aber, dass die geplante Verlagerung dem üblichen Grundsatz „Archivalien bleiben vor Ort“ widerspricht. Warum dies ausgerechnet in diesem Fall nicht mehr gilt, ist meiner Ansicht nach nicht nachvollziehbar. Die geplante Verlagerung des Staatsarchivs von Würzburg nach Kitzingen ist und bleibt eine Fehlentscheidung der bayerischen Staatsregierung, die in der Fachwelt absolut nicht nachvollzogen werden kann. Wie groß der Protest inzwischen ist und welche Gründe für einen Verbleib des Staatsarchivs sprechen, ist in meinen zahlreichen Anfragen und in Presseartikeln dokumentiert, die Sie hier nachlesen können.
Corona – die Virusbekämpfung aus sozialpolitischer Sicht
Die aktuelle Ausnahmesituation bedeutet enorme Auswirkungen auf unser Gesundheitswesen und die soziale Daseinsvorsorge. Um die Bürger*innen in Bayern bestmöglich zu unterstützen und dabei vor allem den besonders betroffenen Gruppen unter die Arme zu greifen, haben wir als Grüne Landtagsfraktion mehrere parlamentarische Initiativen ergriffen, über die Sie sich hier informieren können.