Schriftliche Anfragen 22. Januar 2019

Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Kulturbereich

In Art. 118a der Bayerischen Verfassung ist festgelegt, dass Menschen mit Behinderungen nicht benachteiligt werden dürfen. Weiterhin heißt es dort, dass sich der Staat für gleichwertige Lebensbedingungen von Menschen mit und ohne Behinderung einsetzt. Dazu gehört auch die Teilnahme am kulturellen Leben. Damit diese Teilnahme tatsächlich allen Menschen ermöglicht wird, müssen kulturelle Programme sowie Medienangebote barrierefrei zugänglich sein und die Bedürfnisse von Menschen mit Beeinträchtigungen stets mit berücksichtigen.

Vor diesem Hintergrund reichten meine Kolleginnen Susanne Kurz, Verena Osgyan und ich eine Schriftliche Anfrage ein, in der wir uns bei der Bayerischen Staatsregierung nach Barrierefreiheit im Kulturbereich erkundigen. Diese Anfrage und die Antwort der Staatsregierung können Sie hier herunterladen.

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Neubau der Brücke BAB7

Im Umfang von 110 Millionen Euro wurden die Talbrücken Kürnach, Rothof sowie Pleichach neu gebaut. Der Abriss der alten Brücken war dabei mit enormen Mengen Bauschutt verbunden. Meine Kolleg:innen Patrick Friedl, Paul Knoblach, Ursula Sowa und ich stellen vor diesem Hintergrund eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung.

Bedeutung der geriatrischen Rehabilitation in Bayern insbesondere im Hinblick auf die Behandlung von Post Covid und LongCovid Patient*innen und den Erhalt der Autonomie älterer Menschen in Bayern

Vor dem Hintergrund zunehmender Long Covid-Erkrankungen wollen meine Kolleg:innen Christina Haubrich, Patrick Friedl, Andreas Krahl und ich wissen, wie die Einrichtungen der geriatrischen Rehabilitation für diese Behandlungsfelder stärker unterstützt werden können.