Es häuften sich auch Meldungen, dass WüGIDA mit der “Identitären Bewegung” und rechten Burschenschaften kooperiere. Ob und inwieweit Polizei und Verfassungsschutz dazu im Bilde sind, habe ich in einer Anfrage zum Plenum in Erfahrung gebracht.
WüGIDA machte bayernweit als einer der ersten und verhältnismäßig größten PEGIDA-Ableger im Freistaat Schlagzeilen.
Verwandte Artikel
Zweite S-Bahnstrecke-Stammstrecke in München
Im Zuge der unlängst vom bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter bekannt gegebenen massiven Baukostensteigerungen und Bauzeitverzögerung bei der 2. S-Bahn- Stammstrecke in München frage ich die Bayerische Staatsregierung, ob es Überlegungen…
Weiterlesen »
Arzneimittel auf Grundlage der Cannabis-Verordnung
Nachdem seit März 2017 auf Grundlage des Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und andere Vorschriften, das den Einsatz von Cannabisarzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung als Therapiealternative im Einzelfall bei Patientinnen und…
Weiterlesen »
Implementierungsprozess des Bedarfsermittlunginstruments Bayern (BIBay) – Zeitplan und Umsetzung
Nachdem die Arbeitsgruppe mit Vertretern der Selbsthilfe, der Leistungsträger- und -erbringerverbände sowie der Bezirksregierungen und dem Behindertenbeauftragten des Freistaats, die sogenannte Arbeitsgruppe AG 99, unter Vorsitz des Bayerischen Bezirketags, ein…
Weiterlesen »