Ich habe in einer Anfrage zum Plenum nach dem aktuellen Zeitplan für das geplante Psychisch-Krankenhilfe-Gesetz (PsychKHG)sowie nach der konkreten Verwertung der Ergebnisse des „Runden Tisches – PsychKHG“ gefragt. Die Antwort des Ministeriums sagt wenig Konkretes aus. Zwar stehen wohl keine sachlichen bzw. inhaltlichen Probleme einer Verabschiedung entgegen, allerdings zieht sich die Erarbeitung eines Gesetzesentwurfs nun seit dem ersten Referentenentwurf aus dem Jahre 2011 sehr lange hin. Meiner Meinung nach sind viele inhaltlichen Vorarbeiten – u.a. auch der Gesetzesentwurf unserer Fraktion aus dem Jahr 2014 – geleistet worden. Ich werde als Gesundheitsausschussmitglied an dem Thema dranbleiben!
Den genauen Wortlaut der Anfrage, sowie der Antwort können Sie hier nachlesen: AzP 24_4_17
Verwandte Artikel
Auszahlung der Einmalzahlung für Hörbehinderte
In Zusammenarbeit mit meinem Fraktionskollegen Toni Schuberl haben wir bei der Staatsregierung nachgefragt, wie viele Menschen in Bayern eine 80%ige Hörbehinderung haben – mit und ohne Gl-Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis, wie…
Weiterlesen »
Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr
Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Fahrtausfälle (bitte absolut sowie prozen- tual ggü. Vorjahr angeben) gab es bisher im Jahr 2022 auf den Regionallinien des SPNV (Schienenpersonennahverkehr) durch den Landkreis…
Weiterlesen »
Hebammen und Entbindungspfleger – Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Ich frage die Staatsregierung:Wie viele Hebammen bzw. Entbindungspfleger mit einem im Ausland erworbenen Examen oder Bildungsausschluss aus Nicht-EU-Ländern stellten in den letzten fünf Jahren einen Antrag im Freistaat Bayern, um…
Weiterlesen »