Allgemein, Schriftliche Anfragen 3. November 2015

Schriftliche Anfrage: Kosten für medizinische Versorgung in Maßregelvollzugseinrichtungen in Bayern

Zusammen mit meiner oberfränkischen Kollegin Ulrike Gote habe ich mich nach genauen Abläufen, Zahlen und Problemlagen bei der Kostenübernahme für Insassen im Maßregelvollzug erkundigt.

Gemäß Art. 7 des Bayerischen Maßregelvollzugsgesetzes gilt: “Die untergebrachte Person hat Anspruch auf Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen, Krankenbehandlung und Versorgung mit Hilfsmitteln (…).” Nachdem zwei Insassen im Maßregelvollzug infolge chronischer Erkrankungen verstarben, lohnt es sich, genauer nachzufragen.

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Neubau der Brücke BAB7

Im Umfang von 110 Millionen Euro wurden die Talbrücken Kürnach, Rothof sowie Pleichach neu gebaut. Der Abriss der alten Brücken war dabei mit enormen Mengen Bauschutt verbunden. Meine Kolleg:innen Patrick Friedl, Paul Knoblach, Ursula Sowa und ich stellen vor diesem Hintergrund eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung.

Bedeutung der geriatrischen Rehabilitation in Bayern insbesondere im Hinblick auf die Behandlung von Post Covid und LongCovid Patient*innen und den Erhalt der Autonomie älterer Menschen in Bayern

Vor dem Hintergrund zunehmender Long Covid-Erkrankungen wollen meine Kolleg:innen Christina Haubrich, Patrick Friedl, Andreas Krahl und ich wissen, wie die Einrichtungen der geriatrischen Rehabilitation für diese Behandlungsfelder stärker unterstützt werden können.