Justizvollzugsanstalten sind in der Regel nicht auf die Unterbringung von schwerbehinderten und pflegebedürftigen Gefangenen vorbereitet. Es fehlt an barrierefrei zugänglichen Räumen und Sanitäranlagen, an notwendigen technischen Hilfsmitteln wie Rollstühlen und Pflegebetten sowie an der nötigen persönlichen Assistenz und pflegerischen Hilfen. Trotzdem kommt es in Einzelfällen auch zur Inhaftierung von schwerbehinderten und pflegebedürftigen Menschen. Vor diesem Hintergrund reichten mein Kollege Thomas Gehring und ich eine Schriftliche Anfrage bei der Staatsregierung ein.
Kerstin Celina
Grüne Politik aus Leidenschaft
Suchformular
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von kre8tiv - Benjamin Jopen.
Verwandte Artikel
Schriftliche Anfrage: Situation der Behindertenbeauftragten in den Kommunen und Landkreisen Bayerns
Die Behindertenbeauftragten auf kommunaler und staatlicher Ebene haben eine Schlüsselfunktion bei der konkreten Umsetzung von Teilhabemöglichkeiten vor Ort. Die Aufgaben sind vielfältig, komplex und erfordern viel Fachwissen. Die konkrete Vernetzung… Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes – Planung und Finanzierung
Mit der Verabschiedung des Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe Gesetz (BayPsychKHG) ist u.a. die Etablierung eines flächendeckenden Krisendienstes beschlossen worden. Der Hilfeteil des PsychKHG ist vor sechs Monaten (01.08.2018) in Kraft getreten, der… Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ein Persönliches Budget
Fragt man schwerbehinderte Menschen und ihre Angehörigen nach den Erfahrungen mit der Beantragung des persönlichen Budgets, bekommt man sehr unterschiedliche Antworten. Ich habe deshalb die Staatsregierung gefragt, wo die Probleme… Weiterlesen »