Schriftliche Anfragen 19. November 2018

Schriftliche Anfrage: Situation von schwerbehinderten und pflegebedürftigen Gefangenen in bayerischen Justizvollzugsanstalten

Justizvollzugsanstalten sind in der Regel nicht auf die Unterbringung von schwerbehinderten und pflegebedürftigen Gefangenen vorbereitet. Es fehlt an barrierefrei zugänglichen Räumen und Sanitäranlagen, an notwendigen technischen Hilfsmitteln wie Rollstühlen und Pflegebetten sowie an der nötigen persönlichen Assistenz und pflegerischen Hilfen. Trotzdem kommt es in Einzelfällen auch zur Inhaftierung von schwerbehinderten und pflegebedürftigen Menschen. Vor diesem Hintergrund reichten mein Kollege Thomas Gehring und ich eine Schriftliche Anfrage bei der Staatsregierung ein.

Unsere Schriftliche Anfrage, sowie die Antwort der Staatsregierung können Sie hier nachlesen.

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Neubau der Brücke BAB7

Im Umfang von 110 Millionen Euro wurden die Talbrücken Kürnach, Rothof sowie Pleichach neu gebaut. Der Abriss der alten Brücken war dabei mit enormen Mengen Bauschutt verbunden. Meine Kolleg:innen Patrick Friedl, Paul Knoblach, Ursula Sowa und ich stellen vor diesem Hintergrund eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung.

Bedeutung der geriatrischen Rehabilitation in Bayern insbesondere im Hinblick auf die Behandlung von Post Covid und LongCovid Patient*innen und den Erhalt der Autonomie älterer Menschen in Bayern

Vor dem Hintergrund zunehmender Long Covid-Erkrankungen wollen meine Kolleg:innen Christina Haubrich, Patrick Friedl, Andreas Krahl und ich wissen, wie die Einrichtungen der geriatrischen Rehabilitation für diese Behandlungsfelder stärker unterstützt werden können.