Animal Hoarding II – Tierschutzverstöße bei Haus- und Nutztierhaltung 18. März 202218. Mai 2022 Meine Kolleg:innen Christian Hierneis, Thomas Gehring, Rosi Steinberger und ich erkundigen sich in einer Schriftlichen Anfrage nach Tierschutzverstößen bei der Haus- und Nutztierhaltung in Bayern.
Covid-Impfung 14. April 202118. April 2026 Selbstverständlich lasse ich mich impfen. Ich hatte meinen ersten Impftermin am 9.4.2021, der zweite wird am 21.5. stattfinden. Der Impftermin wurde mir zugeteilt, nachdem ich mich im Online-Portal der Bayerischen […]
Reform des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz: Elternbeiträge, Qualitätsbonus und Gewichtungsfaktoren 15. April 202620. April 2026 Im Zuge der geplanten Reform des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz habe ich an die Staatsregierung die folgenden Fragen:
Radwegverbindung Kist-Gerchsheim – Planungsverzögerung und Routenverlauf 24. März 20264. April 2026 Da der geplante Radweg zwischen der Gemeinde Kist (Lkr. Würzburg) und der Gemeinde Großrinderfeld, Ortsteil Gerchsheim (Lkr. Main-Tauber) einen wichtigen Lückenschluss im regionalen und überregionalen Radwegenetz zwischen Tauberbischofsheim und Würzburg […]
Zu hohe Mieten in geförderten Bauten – Studierendenwohnheim in Gerbrunn 16. März 202630. März 2026 Der Betreiber des Studierendenwohnheims in Gerbrunn erhielt im Jahr 2005 eine staatliche Förderzusage für den Neubau des Wohnheims mit 88 Plätzen. Bewilligt wurde ein leistungsfreies Baudarlehen über 2,2 Millionen Euro. […]
Ausbau barrierefreier Bahnhöfe in Unterfranken 11. März 202630. März 2026 Angesichts des Kabinettsbeschlusses der Staatsregierung vom 24. Februar 2026 zum barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe Ochsenfurt, Kitzingen sowie Marktbreit und der angekündigten Korridorsanierungen Würzburg-Treuchtlingen sowie Würzburg-Nürnberg, frage ich die Staatsregierung das […]
Zeitplan und Kosten der Universitätsklinik Würzburg 9. Februar 202620. Februar 2026 An der Universitätsklinik Würzburg ist ein umfangreiches Neubau- und Erweiterungsprojekt für die Kopfkliniken sowie ein Zentrum für Frauen, Mütter und Kinder geplant. Ziel ist es, die veralteten Bestandsgebäude auf einem […]
Hilfe und Beratungsangebote für Frauen in der Prostitution 28. Januar 20262. Februar 2026 Sexarbeiterinnen brauchen verlässliche Unterstützung, transparente Förderstrukturen und echten Schutz vor Ausbeutung und Menschenhandel. Mit meiner Schriftlichen Anfrage an die Bayerische Staatsregierung will ich wissen, wie Einrichtungen wie Kassandra e.V. gefördert […]
Gebärdensprachenverbot an bayerischen Bildungseinrichtungen 27. Januar 202616. März 2026 Der Mailänder Kongress von 1880 (auch: International Congress on the Education of the Deaf) hatte international weitreichende negative Folgen für die Bildung gehörloser Menschen, da beschlossen wurde Gebärdensprache im Schulunterricht […]
Kosten und Anzahl der Anschreiben der Staatsregierung 26. Januar 20269. Februar 2026 Ich frage die Staatsregierung, wie viele Gratulationsschreiben des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder in den letzten vier Jahren verschickt worden sind (bitte die jährlichen Kosten und die Titelnummer im Haushaltsplan 2026/2027 […]
Kosten des Adventskonzerts für die Staatsregierung 13. Januar 202622. Januar 2026 Vor dem Hintergrund angekündigter Einsparungen im sozialen Bereich stellen meine Kolleg*innen Claudia Köhler, Tim Pargent und ich eine schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung: Wir fragen das Staatsministerium für Bundesangelegenheiten […]
Personalsituation in der bayerischen Sozialgerichtsbarkeit 22. Dezember 202523. Januar 2026 Zum anstehenden Doppelhaushalt wollen wir seitens der Rechtspolitik nicht nur die Zivil- und Strafgerichte, sondern auch die Fachgerichtsbarkeiten in den Blick nehmen, konkret wie es um die Personalsituation bestellt ist. […]
