Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag immer wieder auf Barrieren, die ihnen die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe erschweren. Dabei handelt es sich nicht nur um bauliche, sondern auch um kommunikative Barrieren…
Teilhabe
In Zusammenarbeit mit meinem Fraktionskollegen Hep Monatzeder haben wir die Staatsregierung nach der Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für gehörlose Kinder und Jugendliche, die Angebote in der Kinder- und Jugendhilfe wahrnehmen, gefragt.
Mit der Einführung eines Gehörlosengeldes bzw. der Erweiterung des Bayerischen Blindengeldgesetzes (BayBlindG) zu einem Bayerischen Blinden- und Gehörlosengeldgesetz wird eine dauerhafte, chancenausgleichende Leistung geschaffen, welche die gleichberechtigte Teilhabe für gehörlose…
Nachdem das Teilhabestärkungsgesetz (kurz für “Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger der Sozialhilfe”) am 09.06.2021 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, frage ich…
Das Steuerverwaltungsprogramm ELSTER wurde in 2018 mit dem BITV-Test überprüft und erreichte 95,75 von 100 Punkten, womit das Webangebot von Mein ELSTER als „sehr gut zugänglich” beschrieben wird, dennoch häufen…
Ich frage die Staatsregierung: Welche Erfahrungen hat die Staatsregierung von den Wahlbehörden im Rahmen der Evaluation der Kommunalwahl 2020 mit Blick auf den Personenkreis erhalten, der vormals durch Wahlrechtsausschlüsse nicht…
Ab einem Grad der Behinderung von mindestens 50 können behinderte Menschen einen Schwerbehindertenausweis beantragen. Die Anerkennung bestimmter Merkmale bei der Beantragung des Schwerbehindertenausweises ist die Voraussetzung dafür, dass behinderte Menschen…
„Ein Netz, das trägt“ – Unter diesem Titel haben wir GRÜNE viele Themen zusammengefasst, mit der wir uns als Fraktion zur Zeit besonders mit Sozialpolitik intensiv beschäftigen. Eines meiner Themen ist das Thema Teilhabe für Menschen mit Behinderungen und darüber habe ich zusammen mit den beiden Referentinnen Irmgard Badura und Prof. Dr. Elisabeth Wacker diskutiert.
Die Corona-Pandemie beeinträchtigt das Leben aller Menschen in Bayern. Die Belange der Menschen mit Behinderung in all ihrer Vielfalt und ihre gleichberechtigte Teilhabe gilt auch in diesen Zeiten besonders zu…
Die UN-Behindertenrechtskonvention schreibt die volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft vor und verpflichtet zu besonderer Förderung von Kindern mit Behinderung. Auch Bayern hat sich dazu verpflichtet. Um einen Schritt…
