Ich frage die Staatsregierung: Welche Erfahrungen hat die Staatsregierung von den Wahlbehörden im Rahmen der Evaluation der Kommunalwahl 2020 mit Blick auf den Personenkreis erhalten, der vormals durch Wahlrechtsausschlüsse nicht…
Inklusion
Ab einem Grad der Behinderung von mindestens 50 können behinderte Menschen einen Schwerbehindertenausweis beantragen. Die Anerkennung bestimmter Merkmale bei der Beantragung des Schwerbehindertenausweises ist die Voraussetzung dafür, dass behinderte Menschen…
Ich frage die Staatsregierung: Welche Erfahrungen hat die Staatsregierung von den Wahlbehörden im Rahmen der Evaluation der Kommunalwahl 2020 mit Blick auf den Personenkreis erhalten, der vormals durch Wahlrechtsausschlüsse nicht…
Art.30 der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Deutschland und so auch Bayern dazu, Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilhabe am kulturellen Leben zu ermöglichen. Zur Verwirklichung dieses Rechts sind die Staaten in der…
Am 20.8.2020 habe ich bei der Demonstration von “Randgruppenkrawall” in München eine Rede zur Inklusion von Menschen mit Behinderung gehalten.
Nachdem am 21. Februar 2019 das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungswidrigkeit der Wahlrechtsausschlüsse für in allen ihren Angelegenheiten Betreute gemäß § 13 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes (BWahlG) und für wegen Schuldunfähigkeit…
Einer der Inklusionspreise des Bezirks Unterfranken ging an eines meiner absoluten Lieblingstheater in der Region – an das Theater Tanzspeicher in Würzburg. Mauern einreissen, weg mit den Barrieren – inklusiv getanzt….
In der ersten Lesung zum Bayerischen Teilhabegesetz II am 25. September 2019 habe ich in meiner Rede die Bedeutung von Teilhabe und Teilhabegerechtigkeit hervorgehoben. Noch viel zu oft wird z.B. Gehörlosigkeit als…
Menschen mit Behinderung haben das gleiche Recht auf Arbeit – dies ist nicht nur in der UN- Behindertenrechtskonvention in Artikel 27 festgehalten, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte….
