Hälfte der Gehörlosen geht bei Einmalzahlung leer aus 22. Dezember 202217. Mai 2023 Mehr als die Hälfte der gehörlosen und schwer hörbehinderten Menschen in Bayern sind von der Einmalzahlung in Höhe von 145 Euro der Söder-Regierung ausgeschlossen. Das geht aus der Antwort auf eine […]
Auszahlung der Einmalzahlung für Hörbehinderte 21. Dezember 202217. Januar 2023 In Zusammenarbeit mit meinem Fraktionskollegen Toni Schuberl haben wir bei der Staatsregierung nachgefragt, wie viele Menschen in Bayern eine 80%ige Hörbehinderung haben – mit und ohne Gl-Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis, wie […]
Rede zur Vereinigung der Pflegenden 20. Dezember 202220. Dezember 2022 Hier können Sie meine Rede vom 14.12.2022 anhören. Anlass war ein Antrag der AfD-Fraktion, die gefordert hat, weitere Berufsgruppen in die Vereinigung der Pflegenden in Bayern aufzunehmen. Warum wir diesen […]
Rede zur Legalisierung von Cannabis 20. Dezember 2022 Hier können Sie meine Rede vom 14.12.2022 anhören. In dieser geht es darum, dass die Kriminalisierung von Cannabis-Konsument*innen endlich ein Ende haben muss. Stattdessen braucht es die kontrollierte Abgabe von […]
Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 16. Dezember 202217. Januar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Fahrtausfälle (bitte absolut sowie prozen- tual ggü. Vorjahr angeben) gab es bisher im Jahr 2022 auf den Regionallinien des SPNV (Schienenpersonennahverkehr) durch den Landkreis […]
Suchthilfekapazitäten und Gesundheitsversorgung in Haft 16. Dezember 202219. Juli 2023 Das Deutsche Suchthilfesystem ist mit seinen vielfältigen und durchdacht ineinander greifenden Elementen aus Prävention, Beratung, qualifiziertem Entzug, Reha sowie Vor- und Nachsorge plus Selbsthilfe wohl eines der besten weltweit. Seit […]
Tiefengeothermie in Unterfranken 13. Dezember 20221. Februar 2023 Zusammen mit meinen Kollegen Patrick Friedl und Paul Knoblach stelle ich eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung, in der wir uns nach regenerativer Energiegewinnung durch Tiefengeothermie erkundigen.
„Bürger- und Parteibüro“ der Partei „Der III. Weg“ in Schweinfurt 29. November 202217. Januar 2023 Die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ hat am Samstag, 29. Oktober 2022 in Schweinfurt ihr bundesweit viertes, in Bayern allerdings das erste von den Nazis selbst so genannte „Bürger- und […]
Delegationsreise des Gesundheitsausschusses nach London, November 2022 18. November 202223. November 2023 Anmerkung: Die Fahrt mit dem Zug, Kosten für Zugfahrt und Unterkunft wurden vom Bayerischen Landtag bezahlt. Besuch der Deutschen und Bayerischen Botschaft Delegationsreisen beginnen eigentlich immer mit einem Besuch der […]
Hebammen und Entbindungspfleger – Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 9. November 20225. Dezember 2022 Ich frage die Staatsregierung:Wie viele Hebammen bzw. Entbindungspfleger mit einem im Ausland erworbenen Examen oder Bildungsausschluss aus Nicht-EU-Ländern stellten in den letzten fünf Jahren einen Antrag im Freistaat Bayern, um […]
