Allgemein

Neben den Kosten interessierte uns auch, inwieweit die Insassen in den bayerischen Maßregelvollzugseinrichtungen überhaupt Zugang zu medizinischen Leistungen erhalten. Nachdem die Süddeutsche Zeitung über zwei Insassinnen im Maßregelvollzug berichtete, die […]

Zusammen mit meiner oberfränkischen Kollegin Ulrike Gote habe ich mich nach genauen Abläufen, Zahlen und Problemlagen bei der Kostenübernahme für Insassen im Maßregelvollzug erkundigt. Gemäß Art. 7 des Bayerischen Maßregelvollzugsgesetzes […]

Sowohl den genauen Wortlaut der Anfrage als auch die Antwort der Staatsregierung können Sie hier herunterladen. Die Antwort des Staatsministers für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst auf meine schriftliche […]

Sowohl den genauen Wortlaut der Anfrage als auch die Antwort der Staatsregierung können Sie hier herunterladen. In der Teilzeitausbildung bleibt noch viel zu tun. Zentrale Punkte fordert die Grüne Landtagsfraktion […]

Sowohl den genauen Wortlaut der Anfrage als auch die Antwort der Staatsregierung können Sie hier herunterladen. In der Teilzeitausbildung bleibt noch viel zu tun. Zentrale Punkte fordert die Grüne Landtagsfraktion […]