Grundlage der Einkommensschwellen von Rückforderungen der Corona-Soforthilfen 24. April 20236. Mai 2023 Ich frage die Staatsregierung: Auf welcher Grundlage legt die Staatsregierung die angekündigten Beträge von 25.000€ bzw. 30.000€ als das vom Betrieb erzielte Ergebnis nach Steuern fest, das als Basis für…
Zugausfälle und Schienenersatzverkehr beim RE80 15. Februar 202321. Februar 2023 Meine Kollegin Eva Lettenbauer und ich fragen die Staatsregierung: Wie viele Fahrten der RE80 fielen seit 11.12.2022 (Übernahme durch Go-Ahead) aus bzw.waren mehr als sechs Minuten verspätet, wie viele Ausfälle…
49€-Ticket – Digitale Erfassung 15. Februar 202321. Februar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Kann die Staatsregierung nach aktueller Kenntnis zusichern, dass in Unterfranken ein digitales 49-Euro-Ticket im öffentlichen Nahverkehr digital erfasst bzw. gelesen werden kann, wenn nein, wie wird…
Reichsbürgerszene in Unterfranken 15. Februar 202321. Februar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Personen in Unterfranken ordnet die Staatsregierung aktuell der Reichsbürgerszene zu (bitte auch Entwicklung der Personenzahl der vergangenen fünf Jahre aufschlüsseln), wie viele dieser Personen…
Vierte Reinigungsstufe in Kläranlagen 23. Januar 20236. Mai 2023 In Zusammenarbeit mit meinem Kollegen Hep Moatzeder haben wir bei der Staatsregierung nachgefragt: Wie begründet das bayerische Umweltministerium seine Entscheidung, den Bau einer vierten Reinigungsstufe bei nur 13 „wichtigen Kläranlagen“…
Geplante Erweiterung des Trinkwasserschutzgebiets „Zeller Quellen“ 19. Januar 202314. Juni 2023 Ich frage die Staatsregierung: Seit wann liegen die Unterlagen für die geplante Erweiterung des Trinkwasserschutzgebietes „Zeller Quellen“, das mehr als 65.000 Menschen in Stadt und Landkreis Würzburg mit sauberem Trinkwasser…
Auszahlung der Einmalzahlung für Hörbehinderte 21. Dezember 202217. Januar 2023 In Zusammenarbeit mit meinem Fraktionskollegen Toni Schuberl haben wir bei der Staatsregierung nachgefragt, wie viele Menschen in Bayern eine 80%ige Hörbehinderung haben mit und ohne Gl-Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis, wie…
Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 16. Dezember 202217. Januar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Fahrtausfälle (bitte absolut sowie prozen- tual ggü. Vorjahr angeben) gab es bisher im Jahr 2022 auf den Regionallinien des SPNV (Schienenpersonennahverkehr) durch den Landkreis…
Hebammen und Entbindungspfleger – Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 9. November 20225. Dezember 2022 Ich frage die Staatsregierung:Wie viele Hebammen bzw. Entbindungspfleger mit einem im Ausland erworbenen Examen oder Bildungsausschluss aus Nicht-EU-Ländern stellten in den letzten fünf Jahren einen Antrag im Freistaat Bayern, um…
Zugverbindung Würzburg-Marktbreit (RB80) – Taktung 10. Oktober 20227. November 2022 Ich frage die Staatsregierung: Weshalb bestellt der Freistaat auf der Strecke Würzburg-Marktbreit (RB80) keinen echten Halbstundentakt, sondern beauftragt zunehmend unregelmäßigere Abfahrtszeiten (z.B. seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ab Würzburg…
Zugausfälle und Schienenersatzverkehr beim RE80 15. Februar 202321. Februar 2023 Meine Kollegin Eva Lettenbauer und ich fragen die Staatsregierung: Wie viele Fahrten der RE80 fielen seit 11.12.2022 (Übernahme durch Go-Ahead) aus bzw.waren mehr als sechs Minuten verspätet, wie viele Ausfälle…
Reichsbürgerszene in Unterfranken 15. Februar 202321. Februar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Personen in Unterfranken ordnet die Staatsregierung aktuell der Reichsbürgerszene zu (bitte auch Entwicklung der Personenzahl der vergangenen fünf Jahre aufschlüsseln), wie viele dieser Personen…
Geplante Erweiterung des Trinkwasserschutzgebiets „Zeller Quellen“ 19. Januar 202314. Juni 2023 Ich frage die Staatsregierung: Seit wann liegen die Unterlagen für die geplante Erweiterung des Trinkwasserschutzgebietes „Zeller Quellen“, das mehr als 65.000 Menschen in Stadt und Landkreis Würzburg mit sauberem Trinkwasser…
Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 16. Dezember 202217. Januar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Fahrtausfälle (bitte absolut sowie prozen- tual ggü. Vorjahr angeben) gab es bisher im Jahr 2022 auf den Regionallinien des SPNV (Schienenpersonennahverkehr) durch den Landkreis…
Zugverbindung Würzburg-Marktbreit (RB80) – Taktung 10. Oktober 20227. November 2022 Ich frage die Staatsregierung: Weshalb bestellt der Freistaat auf der Strecke Würzburg-Marktbreit (RB80) keinen echten Halbstundentakt, sondern beauftragt zunehmend unregelmäßigere Abfahrtszeiten (z.B. seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ab Würzburg…