Den genauen Wortlaut und die Antwort der Staatsregierung können Sie hier herunterladen. Vor dem Hintergrund der Pressemitteilung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.05.2015 (PM 156/GP) frage ich die…
Anfragen zum Plenum
Vor dem Hintergrund der Pressemitteilung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.05.2015 (PM 156/GP) frage ich die Staatsregierung, wen oder was die Staatsministerin Melanie Huml konkret unter „Pflegekräfte und…
Die Antwort des Kultusministeriums lesen Sie im Folgenden. In dieser Woche wollte ich von der Staatsregierung wissen, welche Informations- und Fördermaßnahmen im schulischen Bereich für Kinder und Eltern mit Migrationshintergrund…
Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, wie die Umstrukturierung vonstatten gehen soll und ob durch den Abzug aller Richter nicht die Strategie zur Stärkung des ländlichen Raums konterkariert wird. Nach…
Deshalb habe ich die Bayerische Staatsregierung nach Ihrer Einschätzung zur Fachberatungsstelle gefragt, damit bei den nächsten Haushaltsverhandlungen vielleicht ein Zuschuss des Landes eingeplant werden kann. Mit minimalen Mitteln leistet die…
Ich habe bei der Staatsregierung nach ihrer Einschätzung gefragt, das Ergebnis lesen Sie hier. Der Mindestlohn und seine Tücken: Verschiedene Medien berichteten, dass gesetzliche Krankenkassen bei privat organisierten Haushaltshilfen im…
Nach Berichten über Missstände bei der Unterbringung von Erntehelfern habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, welche gesetzlichen Grundlagen ihr für Eingriffe zur Verfügung stehen. Dokument herunterladen (.pdf)
Es häuften sich auch Meldungen, dass WüGIDA mit der “Identitären Bewegung” und rechten Burschenschaften kooperiere. Ob und inwieweit Polizei und Verfassungsschutz dazu im Bilde sind, habe ich in einer Anfrage…
In einer Anfrage zum Plenum habe ich die Bayerische Staatsregierung nach der Situation des unterfränkischen Grundwassers gefragt. Dokument herunterladen (.pdf)
In einer Anfrage zum Plenum habe ich die Bayerische Staatsregierung gefragt, wie viel Steigerung für das Wirtschaftswachstum in Bayern sie sich durch das Freihandelsabkommen TTIP erhofft. Die Antwort ist erwartungsgemäß…
