Anfrage zum Plenum: Schulbegleiter*innen

18. Mai 202018. Mai 2020

Ich frage die Staatsregierung, wie viel Prozent der im Schuljahr 2019/20 beschäftigten Schulbegleiter*innen im Bezirk Unterfranken haben seit den Schulschließungen im März 2020 Schüler*innen beim Lernen unterstützt (aufgeschlüsselt nach Landkreisen […]

Anfrage zum Plenum: Wasserqualität des Dammbachs und Sulzdorfer Baches

1. April 202021. April 2020

Am 30.03.2020 stellte ich folgende Anfrage zum Plenum: Ich frage die Staatsregierung: Welche Einstufung der Gewässerqualität haben die bei Giebelstadt gelegenen Bäche (Dammbach und Sulzdorfer Bach) in den letzten zehn […]

Anfrage zum Plenum: Obdachlose Menschen während der Corona-Krise

25. März 20201. April 2020

„Ich frage die Staatsregierung: Wie ist für obdach- und wohnungslose Menschen angesichts der Maßnahmen der Allgemeinverfügung (insb. Abstandsregelung, Vermeidung sozialer Kontakte) die Grundversorgung gewährleistet, welche Maßnahmen erwägt die Staatsregierung angesichts […]

Anfrage zum Plenum: Auswirkungen der LKW-Maut auf der Bundesstraße 26 von Karlstadt bis Arnstein

11. Februar 202010. Juni 2020

Ich frage die Staatsregierung: Welches LKW-Aufkommen gab es vor Einführung der LKW-Maut auf Bundesstraßen zum 01.07.2019 auf der B 26 von Karlstadt über Arnstein bis zum Anschluss B 26a/Autobahnkreuz Werneck […]

Anfrage zum Plenum: Petition zur Einführung eines Gehörlosengeldes in Bayern

3. Februar 202021. April 2020

Am 7.10.2019 wurde die von 12.798 Menschen unterschriebene Petition „Forderung eines bayerischen Gehörlosengeldes/ Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes“ an die Ministerin für Soziales, Jugend und Familie übergeben. Ich denke, die Petenten […]

Anfrage zum Plenum: Buchungszeitbegrenzung in Kindertageseinrichtungen

25. Januar 202021. April 2020

Am 20. Januar 2020 stellte ich folgende Anfrage zum Plenum: Teilt die Staatsregierung die Auffassung, dass der Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen und bei Kindertagespflege durch die Eltern zu bestimmen ist, inwiefern […]

Anfrage zum Plenum: Änderung der Asyldurchführungsverordnung

10. Dezember 201921. April 2020

Nach dem Erlass der neuen Gebührenregelung seitens der Staatsregierung frage ich, warum rückwirkend ab dem 01.09.2016 Gebühren bei der Unterbringungen von Flüchtlingen in allen Formen der staatlichen Unterkünfte (ANKER-Einrichtungen, staatliche […]

Anfrage zum Plenum: Jugendsozialarbeit an Schulen

4. Dezember 2019

Ich frage die Staatsregierung, ob die bisher gängigen Kriterien bei der Bedarfsanalyse für das Programm Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) – Schulart, Schulgröße und der Anteil der Schüler*innen mit Migrationshintergrund – […]

Anfrage zum Plenum: Parkausweise für Menschen mit Behinderung

18. November 201915. Mai 2020

Anlässlich der Abschaffung des bayernweiten, dunkelblauen Parkausweises für Menschen mit Behinderung stellten mein Kollege Johannes Becher und ich jeweils eine Anfrage zum Plenum. Diese können Sie hier herunterladen.

Anfrage zum Plenum: Bereitstellung des Internetportals mebis

24. Oktober 201921. April 2020

Wie könnte mebis, das Internetportal des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, für die Nutzung an bayerischen medizinisch-beruflichen und sozialen Rehabilitationseinrichtungen – wie beispielsweise dem Rehabilitationszentrum Haus St. Michael in […]

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