Anfrage zum Plenum: Hotelbau in Volkach 14. März 201825. Juli 2018 Am Mainufer in Volkach soll ein Hotel gebaut werden. Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, welche Fläche genau bebaut werden soll. Weitere Informationen: Pressemitteilung vom 24. Juli 2018
Anfrage zum Plenum: Arbeitsschutzvorschriften bei OBI 28. Februar 201811. März 2018 Die Vorwürfe der Belegschaft eines unterfränkischen Obi-Marktes gegenüber ihrer Geschäftsführung haben mich zu einer Anfrage an die Bayerische Staatsregierung veranlasst. Am 14. Februar 2018 war unter der Überschrift „Obi-Angestellte rufen […]
Anfrage zum Plenum: Mindestlohn im Taxigewerbe 7. Februar 201825. Juli 2018 Aufgrund der in den Medien bekanntgewordenen Unregelmäßigkeiten bei der Bezahlung von Taxifahrer*innen während ihrer regulären Stand- beziehungsweise Wartezeiten, die als Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst betrachtet und mit dem Mindestlohn entlohnt werden […]
Anfrage zum Plenum: Studie zur Hebammenversorgung in Bayern 13. Dezember 201723. Dezember 2017 In einer Anfrage zum Plenum am 12. Dezember 2017 frage ich die Staatsregierung, an wen die Durchführung der vom Bayerischen Gesundheitsministerium in Auftrag gegebene Studie zur Hebammenversorgung in Bayern vergeben wurde (bitte […]
Anfrage zum Plenum: Rimparer Mittelschule 16. November 2017 Die Zukunft der Rimparer Mittelschule als eigenständiger Schulstandort ist noch nicht gesichert. Zwei Petitionen dazu sind im Landtag leider abgelehnt worden. Jetzt wird darüber diskutiert, dass es zwei Standorte mit […]
Anfrage zum Plenum: Sexistische Werbung in der „Jugendherberge München-City“ 26. Oktober 20175. November 2017 Nachdem die Bayerischen Staatsministerien für Umwelt und Gesund- heit, Unterricht und Kultus sowie Arbeit, Soziales Familie und Integration offizielle Partner des Landesverbandes Bayern e.V. des Deutschen Jugendherbergswerks (DJHs) sind und […]
Anfrage zum Plenum: Blutspenderegelungen für homo- und bisexuelle Männer sowie trans Personen 20. Oktober 201727. November 2017 Nachdem die Bundesärztekammer und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) die Richtlinie zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Richtlinie Hämotherapie, Gesamtnovelle 2017) reformiert haben und mit dieser Novelle […]
Anfrage zum Plenum: Hilfen zur Gesundheit 27. September 20173. Oktober 2017 Ich frage die Staatsregierung, wie sich die Anzahl der Personen erklären lässt, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (VII), Hilfen zur Gesundheit, erhalten, obwohl es seit dem 1. […]
Anfrage zum Plenum: Teilzeitausbildung 22. Juli 201713. September 2017 Nachdem das bayerische Sozialministerium in seinem Bericht vom 04.11.2016 zum Landtagsbeschluss auf Drucksache 17/12198 mitgeteilt hat, es habe beim Bundesministerium für Bildung und Forschung angeregt, „bei der nächsten Änderung des […]
Anfrage zum Plenum: Krisendienst im PsychKHG 21. Juni 20179. September 2017 In meiner AzP vom 19. Juni 2017 frage ich die Staatsregierung nach den Voraussetzungen für die Einführung eines Krisendiensts in Bayern im Rahmen des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG). Den genauen Wortlaut der […]
