Schriftliche Anfrage: Vereinigung der Pflegenden – Status quo und Entwicklung 10. April 201931. Mai 2021 Errichtet durch das Gesetz vom 24. April 2017, vertritt die Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) als Körperschaft des öffentlichen Rechts alle beruflich Pflegenden in Bayern. Dabei soll die Körperschaft […]
Schriftliche Anfrage: Abbau von Bodenschätzen in der Region Main-Rhön 13. März 20191. Juni 2021 Zusammen mit meinen MdL-Kollegen Patrick Friedl und Paul Knoblach stellte ich am 7. Februar 2019 eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung, um uns nach dem Abbau von Bodenschätzen in der Region […]
Schriftliche Anfrage: Abbau von Bodenschätzen in der Region Würzburg 13. März 20191. Juni 2021 Zusammen mit meinen MdL-Kollegen Patrick Friedl und Paul Knoblach stellte ich am 7. Februar 2019 eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung, um uns nach dem Abbau von Bodenschätzen in der Region […]
Schriftliche Anfrage: Situation der Behindertenbeauftragten in den Kommunen und Landkreisen Bayerns 5. März 201929. Mai 2019 Die Behindertenbeauftragten auf kommunaler und staatlicher Ebene haben eine Schlüsselfunktion bei der konkreten Umsetzung von Teilhabemöglichkeiten vor Ort. Die Aufgaben sind vielfältig, komplex und erfordern viel Fachwissen. Die konkrete Vernetzung […]
Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes – Planung und Finanzierung 14. Februar 20191. Juni 2021 Mit der Verabschiedung des Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe Gesetz (BayPsychKHG) ist u.a. die Etablierung eines flächendeckenden Krisendienstes beschlossen worden. Der Hilfeteil des PsychKHG ist vor sechs Monaten (01.08.2018) in Kraft getreten, der […]
Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ein Persönliches Budget 5. Februar 20191. Juni 2021 Fragt man schwerbehinderte Menschen und ihre Angehörigen nach den Erfahrungen mit der Beantragung des persönlichen Budgets, bekommt man sehr unterschiedliche Antworten. Ich habe deshalb die Staatsregierung gefragt, wo die Probleme […]
Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Kulturbereich 22. Januar 20195. November 2019 In Art. 118a der Bayerischen Verfassung ist festgelegt, dass Menschen mit Behinderungen nicht benachteiligt werden dürfen. Weiterhin heißt es dort, dass sich der Staat für gleichwertige Lebensbedingungen von Menschen mit […]
Schriftliche Anfrage: Schutz des Feldhamsters in Bayern 10. Januar 201929. Mai 2019 Der Feldhamster ist eine europaweit gefährdete Art und geniest deshalb den Schutz der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie, 92/43/EWG). In Bayern steht der Feldhamster als „vom Aussterben bedroht“ auf der Roten Liste […]
Schriftliche Anfrage: DIN-Normen im Alltagsleben – Zustandekommen, Kosten und Transparenz für den Endkunden 10. Januar 201929. Mai 2019 Ich habe nachgefragt: 77 Millionen Euro kostet es uns jedes Jahr, dass DIN Normen die Regeln für vieles bestimmen. Fast 9 Millionen Euro davon kommen aus Steuergeldern – ohne eine […]
Schriftliche Anfrage: Beantragung von Schwerbehindertenausweisen in Bayern 18. Dezember 201831. Mai 2021 Der Schwerbehindertenausweis ist Voraussetzung dafür, dass behinderte Menschen die ihnen zustehenden Nachteilsausgleiche und Rechte geltend machen können. Ab einem Grad der Behinderung von mindestens 50 können Schwerbehindertenausweise beantragt werden. Zudem […]
