Anfrage zum Plenum: Pflegekräfte 11. Juni 201518. April 2016 Vor dem Hintergrund der Pressemitteilung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 25.05.2015 (PM 156/GP) frage ich die Staatsregierung, wen oder was die Staatsministerin Melanie Huml konkret unter „Pflegekräfte und […]
Anfrage zum Plenum: Schulische Fördermaßnahmen für Migrationskinder 22. April 201518. April 2016 Die Antwort des Kultusministeriums lesen Sie im Folgenden. In dieser Woche wollte ich von der Staatsregierung wissen, welche Informations- und Fördermaßnahmen im schulischen Bereich für Kinder und Eltern mit Migrationshintergrund […]
Anfrage zum Plenum: Amtsgericht Gerolzhofen 14. April 201518. April 2016 Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt, wie die Umstrukturierung vonstatten gehen soll und ob durch den Abzug aller Richter nicht die Strategie zur Stärkung des ländlichen Raums konterkariert wird. Nach […]
Anfrage zum Plenum: Beratungsstelle JADWIGA 9. März 201518. April 2016 Deshalb habe ich die Bayerische Staatsregierung nach Ihrer Einschätzung zur Fachberatungsstelle gefragt, damit bei den nächsten Haushaltsverhandlungen vielleicht ein Zuschuss des Landes eingeplant werden kann. Mit minimalen Mitteln leistet die […]
Anfrage zum Plenum: Mindestlohn für private Haushaltshilfen 3. März 201518. April 2016 Ich habe bei der Staatsregierung nach ihrer Einschätzung gefragt, das Ergebnis lesen Sie hier. Der Mindestlohn und seine Tücken: Verschiedene Medien berichteten, dass gesetzliche Krankenkassen bei privat organisierten Haushaltshilfen im […]
Anfrage zum Plenum: Missstände bei Unterbringungen 9. Februar 201518. April 2016 Nach Berichten über Missstände bei der Unterbringung von Erntehelfern habe ich bei der Staatsregierung nachgefragt, welche gesetzlichen Grundlagen ihr für Eingriffe zur Verfügung stehen. Dokument herunterladen (.pdf)
Anfrage zum Plenum: Kontakte von WüGIDA in die rechte Szene 2. Februar 201518. April 2016 Es häuften sich auch Meldungen, dass WüGIDA mit der „Identitären Bewegung“ und rechten Burschenschaften kooperiere. Ob und inwieweit Polizei und Verfassungsschutz dazu im Bilde sind, habe ich in einer Anfrage […]
Schriftliche Anfrage: Situation des Grundwassers in Unterfranken 6. August 201418. April 2016 In einer Anfrage zum Plenum habe ich die Bayerische Staatsregierung nach der Situation des unterfränkischen Grundwassers gefragt. Dokument herunterladen (.pdf)
Anfrage zum Plenum: TTIP 22. Mai 20148. Juli 2020 In einer Anfrage zum Plenum habe ich die Bayerische Staatsregierung gefragt, wie viel Steigerung für das Wirtschaftswachstum in Bayern sie sich durch das Freihandelsabkommen TTIP erhofft. Die Antwort ist erwartungsgemäß […]
Anfrage zum Plenum: ICE-Trasse 9. Mai 20148. Juli 2020 In einer Anfrage zum Plenum habe ich die Bayerische Staatsregierung gefragt, ob sie weiterhin keine ICE-Trasse durch den Spessart möchte. Zudem wollte ich wissen, was die Regierung denn bisher schon […]
