Anfrage zum Plenum: Unfälle zwischen Auto- und Fahrradfahrer*innen 2. November 2016 Anfrage des Abgeordneten Thomas Mütze: „Wie viele Unfälle passierten in den letzten 5 Jahren zwischen Auto- und Fahrradfahrern, wie viele betroffene Fahrradfahrer trugen schwere gesundheitliche Folgen davon und in wie […]
Anfrage zum Plenum: Würzburger Straßenbahn 2. November 2016 Nachdem die Regierung von Unterfranken bereits im Jahr 2012 das Planfeststellungsverfahren über die Erweiterung des Schienennetzes der Würzburger Straßenbahn in die Stadtteile Frauenland und Hubland eröffnet hat, im Jahr 2013 […]
Anfrage zum Plenum: Master-Plätze Psychologie an der Uni Würzburg 18. Oktober 20162. November 2016 Ich frage die Staatsregierung, wie die aktuell zu beobachtende Kürzung der Master- Plätze im Fach Psychologie (insbesondere an der Universität Würzburg) begründet wird, welche Erkenntnisse ihr über den Bedarf an […]
Anfrage zum Plenum: Einwendungen Atomkraftwerk Grafenrheinfeld 24. September 20162. November 2016 Wieviele Einwendungen wurden im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Stillegung und zum Rückbau des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld durch kommunale Gebietskörperschaften, durch selbstständig formulierte Einzeleinwendungen bzw. durch sogenannte Sammeleinwendungen erhoben und für welchen […]
Anfrage zum Plenum: Modellprojekt „Sprint“ 21. Juli 201622. Juli 2016 Ich frage die Staatsregierung, nach welcher rechtlichen Grundlage der Kostenträger für die Übernahme der Schulwegkosten für Schüler der einzelnen bayerischen SPRINT-Standorte bestimmt wird (falls unterschiedliche Kostenträger, bitte auflisten nach Bezirken […]
Anfrage zum Plenum: Bedenken gegen das BTHG 19. Juli 201619. September 2016 Anfrage des Abgeordneten Ulrich Leiner: „Ich frage die Staatsregierung, welche Bedenken gegen das Bundesteilhabegesetz bei der Verbändeanhörung am 10.05.2016 im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration geäußert […]
Anfrage zum Plenum: Bundesteilhabegesetz 12. Juli 201619. September 2016 „Ich frage die Staatsregierung, inwieweit die Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Frau Irmgard Badura, bei der Erstellung der Stellungnahme der Staatsregierung zum Bundesteilhabegesetz einbezogen […]
Anfrage zum Plenum: Wortlaut der Stellungnahme zum BTHG 14. Juni 201619. September 2016 „Ich frage die Staatsregierung nach dem Wortlaut der Stellungnahme der Bayerischen Staatsregierung zum Bundesteilhabegesetz, wem diese Stellungnahme seit der Sitzung, in der sie besprochen wurde, zugestellt wurde und ob die […]
Anfrage zum Plenum: freiheitsbeschränkende Maßnahmen bei Heimkindern 20. April 201620. August 2016 Anfrage zum Plenum vom 12.4.2016: „Angesichts der aktuellen Medienberichte über freiheitsbeschränkende Maßnahmen in Wohnheimen für Kinder und Jugendliche mit Behinde- rung und der Einbestellung der zuständigen Aufsichtsbehörden durch die Sozialministerin […]
Erreichbarkeit der Festung Marienberg 12. März 20168. Juli 2016 Der Erste Bauabschnitt der Generalsanierung der Festung Marienberg ist bereits in der Ausführung. Mein Kollege Sepp Dürr, kulturpolitscher Sprecher unserer Fraktion, hat die Staatsregierung gefragt, wie die Erreichbarkeit der Festung, […]
