Grundlage der Einkommensschwellen von Rückforderungen der Corona-Soforthilfen 24. April 20236. Mai 2023 Ich frage die Staatsregierung: Auf welcher Grundlage legt die Staatsregierung die angekündigten Beträge von 25.000€ bzw. 30.000€ als das vom Betrieb erzielte Ergebnis nach Steuern fest, das als Basis für […]
Zugausfälle und Schienenersatzverkehr beim RE80 15. Februar 202321. Februar 2023 Meine Kollegin Eva Lettenbauer und ich fragen die Staatsregierung: Wie viele Fahrten der RE80 fielen seit 11.12.2022 (Übernahme durch Go-Ahead) aus bzw.waren mehr als sechs Minuten verspätet, wie viele Ausfälle […]
49€-Ticket – Digitale Erfassung 15. Februar 202321. Februar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Kann die Staatsregierung nach aktueller Kenntnis zusichern, dass in Unterfranken ein digitales 49-Euro-Ticket im öffentlichen Nahverkehr digital erfasst bzw. gelesen werden kann, wenn nein, wie wird […]
Reichsbürgerszene in Unterfranken 15. Februar 202321. Februar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Personen in Unterfranken ordnet die Staatsregierung aktuell der Reichsbürgerszene zu (bitte auch Entwicklung der Personenzahl der vergangenen fünf Jahre aufschlüsseln), wie viele dieser Personen […]
Vierte Reinigungsstufe in Kläranlagen 23. Januar 20236. Mai 2023 In Zusammenarbeit mit meinem Kollegen Hep Moatzeder haben wir bei der Staatsregierung nachgefragt: Wie begründet das bayerische Umweltministerium seine Entscheidung, den Bau einer vierten Reinigungsstufe bei nur 13 „wichtigen Kläranlagen“ […]
Geplante Erweiterung des Trinkwasserschutzgebiets „Zeller Quellen“ 19. Januar 202314. Juni 2023 Ich frage die Staatsregierung: Seit wann liegen die Unterlagen für die geplante Erweiterung des Trinkwasserschutzgebietes „Zeller Quellen“, das mehr als 65.000 Menschen in Stadt und Landkreis Würzburg mit sauberem Trinkwasser […]
Auszahlung der Einmalzahlung für Hörbehinderte 21. Dezember 202217. Januar 2023 In Zusammenarbeit mit meinem Fraktionskollegen Toni Schuberl haben wir bei der Staatsregierung nachgefragt, wie viele Menschen in Bayern eine 80%ige Hörbehinderung haben – mit und ohne Gl-Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis, wie […]
Zugausfälle im Würzburger Regionalverkehr 16. Dezember 202217. Januar 2023 Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Fahrtausfälle (bitte absolut sowie prozen- tual ggü. Vorjahr angeben) gab es bisher im Jahr 2022 auf den Regionallinien des SPNV (Schienenpersonennahverkehr) durch den Landkreis […]
Hebammen und Entbindungspfleger – Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 9. November 20225. Dezember 2022 Ich frage die Staatsregierung:Wie viele Hebammen bzw. Entbindungspfleger mit einem im Ausland erworbenen Examen oder Bildungsausschluss aus Nicht-EU-Ländern stellten in den letzten fünf Jahren einen Antrag im Freistaat Bayern, um […]
Zugverbindung Würzburg-Marktbreit (RB80) – Taktung 10. Oktober 20227. November 2022 Ich frage die Staatsregierung: Weshalb bestellt der Freistaat auf der Strecke Würzburg-Marktbreit (RB80) keinen echten Halbstundentakt, sondern beauftragt zunehmend unregelmäßigere Abfahrtszeiten (z.B. seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ab Würzburg […]
