Anfragen zum Plenum

Nachdem seit März 2017 auf Grundlage des Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und andere Vorschriften, das den Einsatz von Cannabisarzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung als Therapiealternative im Einzelfall bei Patientinnen und […]

Nachdem die Arbeitsgruppe mit Vertretern der Selbsthilfe, der Leistungsträger- und -erbringerverbände sowie der Bezirksregierungen und dem Behindertenbeauftragten des Freistaats, die sogenannte Arbeitsgruppe AG 99, unter Vorsitz des Bayerischen Bezirketags, ein […]

Vor dem Hintergrund, dass die Regierungsfraktionen von CSU und Freie Wähler in der Landtagsdebatte zum Haushalt 2022 erstmal einräumten, dass das Ziel „Bayern barrierefrei 2023“, das sich die Staatsregierung 2013 […]

Wie viele Kinder und Jugendliche sind in den letzten 5 Jahren in bayerischen Psychiatrien untergebracht worden?

Nachdem sich Mainaschaffer Bürger*innen seit Jahren wegen starken Gerüchen, verursacht durch die Zellstoff- und Papierfabrik der Sappi Stockstadt GmbH, beschweren, ohne dass sich an der Situation etwas verbessert hat, frage […]