Plenarrede: Selbstbestimmtes Leben im Alter 30. Mai 20177. Juni 2017 In der letzten Sitzung des Landtages im Mai kam ein wichtiges Thema zur Sprache: Das selbstbestimmte Leben und Wohnen im Alter. Das Konzept „Wohnen für Hilfe“, das beispielsweise in Würzburg […]
Plenarrede zum Hebammen-Förderprogramm 28. April 2017 Regionale Engpässe in der Versorgung mit Hebammen sind bekannt, aber das Ministerium wird nicht aktiv. Wir schlagen konkrete Maßnahmen vor, die auf Landesebene umgesetzt werden können als Signal für Familien […]
Plenarrede zur Finanzierung und Ausbildung von Assistenzhunden 28. April 2017 Zum Antrag zur Finanzierung und Ausbildung von Assistenzhunden habe ich im Plenum am 25. April eine Rede gehalten, in der ich auch auf die vielfältigen Aufgaben von Assistenzhunden eingegangen bin.
Plenarrede: Familienpolitik in Bayern zukunftsgerichtet aufstellen 7. April 201724. April 2017 Zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Familienpolitische Verantwortung“ (Drs.17/16317) hat meine Fraktion einen eigenen Antrag zum Plenum am 6. April eingebracht: Familienpolitik in Bayern zukunftsgerichtet aufstellen (Drs. 17/16339). In meiner Plenarrede erläutere […]
Plenarrede zu Hebammen und Geburtshilfe 7. April 20177. April 2017 Die CSU-Regierung ist in der Verantwortung, eine funktionierende Infrastruktur der Geburtshilfe zu schaffen. Aber die Devise der CSU scheint entspanntes Abwarten zu sein. Dabei häufen sich die Meldungen über fehlende […]
Plenarrede zum Dringlichkeitsantrag „Meisterpflicht und sog. reglementierte Berufe schützen“ 11. März 201711. März 2017 Zu dem von der CSU eingereichten Dringlichkeitsantrag „Meisterpflicht und sog. reglementierte Berufe schützen“ habe ich am 22. Februar 2017 im Plenum eine Rede gehalten. Die Debatte war sehr lebendig, mit vielen Zwischenbemerkungen. Meine […]
Plenarrede zum Haushaltsplan 22. Dezember 2016 Die CSU setzt meiner Meinung nach die falschen Schwerpunkte im Haushalt für Arbeit und Soziales, Familie und Integration, v.a. bei den Themen Frauenschutzräume, Schuldner- und Insolvenzberatung, Betreuungsgeld, Barrierefreiheit. Plenarrede vom […]
Plenarrede zum Bayerischen Integrationsgesetz, 3. Lesung 12. Dezember 201622. Dezember 2016 Als beinah letzte Rednerin der 3. Lesung des Integrationsgesetztes um kurz vor 5 Uhr morgens mache ich nochmals klar, dass dieses CSU-Gesetz ausgrenzend und spaltend ist. Wer spaltet, schwächt unser […]
Plenarrede zum Bayerischen Integrationsgesetz 12. Dezember 201622. Dezember 2016 Meiner Meinung nach versucht die CSU mithilfe des Artikel 6 des Leitkultgesetzes fehlgeleiteten Einfluss auf die Erziehung von Kindern zu nehmen: Vorgeschrieben wird eine verengte Sicht auf die Gesamtheit religiöser […]
Plenarreden zum Blindengeld 12. Dezember 201622. Dezember 2016 Erst verschleppt die CSU seit Jahren die Einführung eines Blindengeldes für hochgradig sehbehinderte Menschen. Nun musste sie handeln, da Änderungen des Blindengeldgesetzes wegen der Neuerung der Pflegestufen nötig geworden sind. […]
