Plenarrede zum Schutz von Whistleblowern in der Pflege am 29.11.2017 1. Dezember 2017 Leider gibt es auch in Bayern immer wieder Fälle von Missbrauch und Betrug in der Pflege. Um möglichst viele solcher Vorkommnisse zu entdecken und aufzuklären, ist es sehr wichtig, dass […]
Rede zum Schutz von homosexuellen Menschen vor Diskriminierung in Pflegeheimen 15. November 2017 Allein in München leben laut Schätzungen jetzt schon fast 6.500 homosexuelle Menschen, die 75 Jahre und älter sind. Viele von ihnen haben nicht nur größte Bedenken, sondern haben regelrecht Angst davor von […]
Plenarrede zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes 13. November 2017 Schon 2012 versprach die CSU, eine Anpassung des Blindengeldgesetzes vorzunehmen. Fünf Jahre später konnte endlich erreicht werden, dass jetzt auch Menschen, die nur über eine sehr geringe Sehkraft verfügen, Anspruch […]
Plenarrede zu den Dringlichkeitsanträgen betreffend Mindestlohn 9. November 201713. November 2017 Durch die Bundesratsinitiative von Schleswig-Holstein kommt es nicht zu einer Aushöhlung des Mindestlohns. In meiner Rede über die entsprechenden Dringlichkeitsanträge zur Berücksichtigung von Teilzeit bei der Dokumentationspflicht mache ich das […]
Plenarrede zum Bayerischen Teilhabegesetz 7. November 201713. November 2017 Das Bayerische Teilhabegesetz regelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG), mit dem eine große sozialpolitische Reform in Angriff genommen wurde. In meiner Rede zu diesem Thema erkläre ich, warum es trotz […]
Plenarrede zur aktuellen Stunde: Ehrenamt in Bayern 13. Oktober 201713. Oktober 2017 Das Thema der aktuellen Stunde war am 12. Oktober gut gewählt, denn die vielfältige und umfangreiche ehrenamtliche Betätigung ist eine der Stärken Bayerns. Überall haben wir Menschen, die sich ehrenamtlich […]
Plenarrede zur Wiedereinführung der Meisterpflicht 30. Juli 201730. Juli 2017 Es ist unumstritten, das Handwerk ist ein sehr wichtiger Pfeiler der bayerischen Wirtschaft. Eine Stärkung des Handwerks erreicht man aber nicht durch eine Rückabwicklung der Novelle der Handwerksordnung aus dem […]
Plenarrede zur Stärkung der Rechte von Betriebsrätinnen und Betriebsräten 20. Juli 201730. Juli 2017 Wenn sich die Arbeitswelt verändert, müssen sich auch die Mitbestimmungsregeln verändern. Bei meiner Rede zum Antrag „Stärkung der Rechte von Betriebsrätinnen und Betriebsräten“ weise ich darauf hin, dass neue Arbeitsformen […]
Plenarrede zur Wahlrechtsänderung 20. Juli 201730. Juli 2017 Zu wählen und gewählt werden gehören zu den Grundfesten unserer Demokratie. Immer wieder diskutieren wir im Landtag die ungleiche Behandlung von Wählergruppen: Menschen, die unter Betreuung stehen oder im Maßregelvollzug […]
Plenarrede zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes 7. Juni 2017 Endlich legt die Staatsregierung einen Gesetzesentwurf ein, mit dem hochgradig sehbehinderten Menschen sowie hochgradig Sehbehinderten mit gleichzeitiger Taubheit ein abgestuftes Blindengeld gewährt werden wird. Insgesamt sind die Regelungen zu begrüßen […]
