Entwicklung und Reform der Eingliederungshilfe: Fragen zur Versorgung von Menschen mit Behinderung in Bayern 3. Juli 20254. August 2025 In seiner Rede beim Deutschen Kommunalkongress „Stadt. Land. Jetzt. – Starke Kommunen möglich machen“ am 3. Juni in Berlin bezeichnete Bundeskanzler Friedrich Merz die derzeitigen Ausgabensteigerungen bei der Eingliederungshilfe als […]
Inklusive Spielplätze – Orte für Alle 27. Juni 202525. Juli 2025 Spielplätze sollen für alle Kinder da sein – unabhängig von Behinderung, Mobilität oder sensorischen Einschränkungen. Inklusive Spielplätze bieten nicht nur barrierefreie Zugänge, sondern auch vielfältige Spielangebote, taktile und akustische Elemente […]
Animal Hoarding III – Tierschutzverstöße bei Haustierhaltung 17. Juni 202522. Juli 2025 In Bayern sind in den letzten Monaten erneut dramatische Fälle von „Animal Hoarding“ bekannt geworden – darunter über 200 vernachlässigte Tiere in einem Haus im Landkreis Kronach oder 300 verletzte […]
Zeller Quellen – Gipsabbau im Wasserschutzgebiet – Gefährdungseinschätzung, zusammen mit Patrick Friedl 12. Juni 202527. Oktober 2025 In den Gemeindegebieten von Altertheim, Waldbrunn und Helmstadt ist auf einer Abbaufläche von 7,1 Quadratkilometern beantragt Kalziumsulfatgestein zur Gipsgewinnung abzubauen, obwohl das geplante Bergwerk sich vollständig in dem faktischen Wasserschutzgebiet […]
Steigerwaldbahn-Fahrgast-Potenzialanalyse 11. Juni 202512. Juli 2025 Wie realistisch sind die bisherigen Prognosen zur Wiederbelebung der Steigerwaldbahn? In einer aktuellen Anfrage an die Bayerische Staatsregierung hake ich nach: Wurden Alltagsverkehre wie Arztbesuche, Schulwege oder touristische Nutzung angemessen […]
Aufklärung möglicher Versäumnisse in der Psychiatrie im Tötungsdelikt Kamila N. 27. Mai 202527. Oktober 2025 Im Mai 2022 wurde die Patientin Kamilla Nagy in der psychiatrischen Abteilung kbo Isar-Amper-Klinikum München Ost von einem Mitpatienten mit paranoid-schizophrener Erkrankung brutal erschlagen und anschließend im Zimmer Feuer gelegt. […]
NS-Raubkunst und Provenienzforschung in Unterfranken 8. April 202516. Mai 2025 Vor dem Hintergrund, dass die Staatsregierung eine Liste als nicht existent eingestuft hat, auf der rund 200 Kunstwerke aus den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen (BStGS) als NS-Raubkunst identifiziert und 800 Werke als […]
Wie läuft die Quartiers- und integrierte Sozialraumentwicklung in Bayern? 11. März 202525. März 2025 Gemeinsam mit meinem Kollegen Andreas Krahl erkundige ich mich nach dem Sachstand der Quartiers- und integrierten Sozialraumentwicklung.
Ein zentraler IT-Dienstleister für Bayerns Kommunen 3. März 202529. April 2025 In einer Schriftlichen Anfrage erkundigen sich meine Kolleg:innen Andreas Birzele, Benjamin Adjei, Claudia Köhler, Tim Pargent und ich nach dem derzeitigen Stand des Aufbaus eines zentralen IT-Dienstleisters für Bayern.
Ausgleich für Überwertankäufe von Grundstücken an den Grundstock 28. Februar 202529. April 2025 Gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Claudia Köhler und Tim Pargent will ich in einer Schriftlichen Anfrage wissen, wie die Staatsregierung mit sogenannten Überwertankäufen von Grundstücken umgeht – also wenn der Staat […]
