Anfrage zum Plenum: Erstattung von Personalkosten bei Coronatests 9. Dezember 20209. Dezember 2020 Ich frage die Staatsregierung: Wer trägt die Kosten für die am 6.12.2020 im Kabinett beschlossenen regelmäßigen Coronatests des Personals in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Pflege (bitte bei der Antwort die […]
AzP: Regelprüfungen durch die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen 1. Dezember 20204. Dezember 2020 Nachdem die Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) auf Grundlage des Bayerischen Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (PfleWoqG) mindestens einmal jährlich anhand eines Prüfleitfadens u.a. das Einhalten von […]
Anfrage zum Plenum: Istanbul-Konvention als Grundlage zur Berechnung von Frauenhausplätzen in Bayern 23. November 202023. November 2021 Nachdem der Bedarf an Frauenhausplätzen in Unterfranken aus der Zahl der in der betrachteten Region lebenden Frauen im Alter von 18 bis 80 Jahren berechnet wird (ein Frauenhausplatz pro 10.327 […]
Anfrage zum Plenum: Ausbildung von Psychotherapeut*innen 30. Oktober 20206. November 2020 Ich frage die Staatsregierung: In welchem Zeitraum sind nach der Finanzplanung der Staatsregierung Haushaltsmittel fürdie Psychotherapie-Ausbildung vorgesehen, die den Universitäten Planungssicherheit geben können, wie geht die bayerische Staatsregierung mit der […]
Anfrage zum Plenum: Besuche in JVAs 20. Oktober 202023. Oktober 2020 Jetzt haben wir es schriftlich: „Es ist aktuell nicht beabsichtigt, den Gefangenenbesuch weiter einzuschränken oder erneut auszusetzen“. Ich hoffe, das bleibt auch bei weiter steigenden Infektionszahlen so.
Anfrage zum Plenum: Auszahlung der kindbezogenen Förderung an Kindertagesstätten 12. Oktober 202019. Oktober 2020 Ich frage die Staatsregierung: Wann ist nach Eingang einer bewilligten Endabrechnung mit der Auszahlung der kindbezogenen Förderung der Betriebskosten von Kitas nach Art. 18 ff. BayKiBiG zu rechnen, wie viele […]
Schriftliche Anfrage: Frauenhäuser in Unterfranken: aktuelle Bestandsaufnahme 29. September 202015. November 2024 Der Bedarf an zusätzlichen Frauenhausplätzen ist hoch. Auch im Landkreis Würzburg gibt es Überlegungen, zusätzliche Frauenhausplätze einzurichten. Ich unterstütze das sehr und möchte von der Staatsregierung wissen, wie die Versorgungslage […]
Anfrage zum Plenum: Verstärkerbusse 24. September 202024. September 2020 Zum Plenum am 23.09.2020 stellte ich folgende Anfrage: Welche Städte und Landkreise haben nach Kenntnis der Staatsregierung seit Schulbeginn den Schulbusverkehr durch Verstärkerfahrten ausgeweitet, gibt es noch freie Kapazitäten an […]
Anfrage zum Plenum: Übernahme der Kosten von Hausgebärdensprachkursen für Eltern hörbehinderter Kinder 16. Juni 202013. April 2021 Ich frage die Staatsregierung: Wie ist die Übernahme der Kosten eines Hausgebärdensprachkurses für Eltern hörbehinderter Kinder geregelt, wie oft wurde in den Jahren 2018/2019 ein Antrag auf Kostenübernahme im Rahmen […]
Anfrage zum Plenum: Notbetreuung von Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährigen mit schweren Behinderungen 9. Juni 20209. Juni 2020 Ich frage die Staatsregierung: Wie ist der Zugang zu Förderung und Notbetreuung von Kindern, Ju- gendlichen und jungen Volljährigen mit schweren Behinderungen in den verschiedenen Bildungs- und Fördereinrichtungen geregelt, also […]
